Ihre Browserversion ist veraltet. Wir empfehlen, Ihren Browser auf die neueste Version zu aktualisieren.

Aktuelles Skript "Familienleistungen - gesetzliche Neuregelungen 2019/2020"

Kostenbeteiligung bei Kita-Gebühren / der Kinderzuschlag / Entscheidungen zum Elterngeld / Änderungen beim Kindergeld / Kinderwohngeld und Unterhaltsvorschuss / Leistungen für Bildung und Teilhabe

Die "Familienleistungen" haben zahlreiche Änderungen erfahren, ohne dass es allerdings einen ernsthaften sozialpolitischen Einstieg in die Kindergrundsicherung gegeben hat. Das Leistungsspektrum ist unübersichtlich. Viele Leistungen werden daher nur zu einem geringen Teil in Anspruch genommen. Das Skript stellt gewissermaßen ein Kompendium zu den gesetzlichen Neuregelungen dar. In den Folien 3 und 4 finden Sie die derzeitigen Links zu den wichtigsten Dienstanweisungen und Richtlinien der unterschiedlichen Leistungen. Die Links können sich natürlich bei Neuauflagen der Richtlinien wieder ändern. So haben Sie aber die Information darüber, ob es sich um Verwaltungsvorschriften, Richtlinien, Fachliche Hinweise oder Dienstanweisungen handelt.

zum Skript "Familienleistungen"

 

Skript (Rechtsstand 0ktober 2019) zum SGB II/SGB XII-Ausschluss von EU-BürgerInnen.    

Das Skript enthält darüber hinaus eine gründliche Darstellung von oft übersehenen Freizügigkeitsrechten, die einen Leistungsanspruch eröffnen. Ergänzend zum Skript empfehle ich mein SOZIALRECHT-JUSTAMENT 10/2019. Im SOZIALRECHT-JUSTAMENT gehe ich auf die vollkommen disparate Rechtsprechung zu vielen Einzelfragen des Lesitungsausschlusses ein. Im Skript werden diese Frage eher am Rande behandelt.

Fortbildungen zum Thema werde ich weiterhin anbieten. Sie finden Sie auf der Startseite.

zum Skript "EU-BürgerInnen" 

 

 

 

Der Tipp zur sicheren Wohngeldberechnung: 

Der Wohngeldrechner des Zweckverbands Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) berechnet das Wohngeld für jede Stadt, jeden Landkreist Deutschlands. Hilfreich sind die Eingabehilfen. Sie sollten unbedingt im Falle der Eingabe von sonstigen Einkünften gelesen werde. Mit dem Wohngeldrechner lässt sich auch das sogenannte Kinderwohngeld berechnen. Einfach auf den nachstehenden Button klicken oder hier: https://wohngeld-mv.de/Rechner/ 

 

 
 
 
Gesetze und Verordnungen des Bundes im Internet:
 
 
Diese Seite betreibt das Bundesjustizministerium zusammen mit der juris GmbH. Die Seite ist übersichtlich. Oft wird Sie von den Suchmaschinen weit oben angeführt, wenn ein Gesetz als Suchbegriff bei den Suchmaschinen eingegeben wird
 
 
Diese Seite stellt ebenso das Bundesrecht samt Verordnungen da.Für versierte Benutzer bietet die Seite wesentlich mehr als die des Bundesministeriums. Die Gesetze sind nicht nur in den vorhergehenden Fassungen dokumentiert, sondern auch synoptisch dargestellt. Ein weiterer Vorteil: oftmals hilft die Gesetzesbegründung beim Verstehen unklar formulierten Gesetzestexten. Bei Buzer ist immer die Gesetzesbegründung verlinkt. 
 
Gerichtsentscheidungen der Sozialgerichtsbarkeit:
 
 
Das ist die offizielle Seite der Sozialgerichtsbarkeit. Die Gerichte stellen das zur Verfügung, was ihnen wert zu veröffentlichen ist. Besonders gut ist die Möglichkeit der Datenbankabfrage, bei der sich "Und"- bzw. "Oder"-Abfragen mit bis zu 3 Begriffen kombinieren lassen. Die Entscheidungen können als pdf-Dateien, aber auch als Textdateien heruntergeladen werden.
 
Über den Tellerrand: Recht und Sprache
 
 
Die Seite wird zwar kaum noch gepflegt, dennoch finden sich hier interessante rechtsphilosophische Abhandlungen. Es ist meine Grundüberzeugung, dass sich Sozialarbeit das Recht zuerst rechtsphilosophisch aneignen muss. Das Verhältnis des Rechts zur Sprache ist ein anderes als das Verhältnis der Sozialarbeit zur Sprache. Die Verhältnis sind aber nicht so eindeutig, wie die sprachphilosophisch orientierte Seite deutlich zeigt.
 
Praxistipps und Fundgrube zum Stöbern
 
 
Harald Thomé stellt auf seine Seite fast alles, was er im Internet zum SGB II findet und was er zuvor über seinen Newsletter verschickt hat. Hier finden sich auch die Ausgaben von sozialrecht-justament. Hierzu muss die Rubrik "downloads" angeklickt werden. Rechtsinfos und Politisches findet sich gleichermaßen. Da Harald vermutlich auch nicht die Zeit findet, die Materialfülle systematisch zu archivieren, braucht man hier etwas länger, um sich zu orientieren. Praktisch ist die Rubrik zu den örtlichen Hinweisen zur Übernahme von angemessenen Unterkunftskosten im SGB II. Auch die Fachlichen Hinweise der Bundesagentur für Arbeit zum SGB II sind auf dieser Seite veröffentlicht und die von Harald Thomé angebotenen Seminare.
 
 
 
Die Stärke der Tachelesseite sind die aktuellen Informationen (Rechtsprechungsticker und Aktuelles). Die Seite wird permanent aktualisiert. Ein besonderer Service findet sich unter dem Link "Beratung und Hilfe": Hier sind Rechtsanwälte und Beratungsstelle in einer bundesweiten Datenbank erfasst. Ratsuchende können darüber regionale Beratungsstellen, bzw. FachanwältInnen finden. 
 
 
Erwerbslos.de wird von der Koordinierungstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen betrieben. Hier findet sich auch eine Adressdatenbank und zahlreiche Infos zum Thema Arbeitslosigkeit. Die Koordinierungsstelle führt regelmäßig auch politische Kampagnen durch. Derzeit läuft die Kampagne "AufRecht bestehen" mit bundesweiten Aktionen. Zudem gibt die Koordinierungstelle die Zeitschrift "A-info" heraus. Die Printform kann abonniert werden. Als pdf-Datei befindet sie sich auf der website. 
 
 
Das Arbeitslosenzentrum Oldenburg gibt seit vielen  Jahren die immer lesenswerte Zeitschrift "quer" heraus. Mittlerweille gibt es die Zeitschrift nur noch online. das hat aber den Vorteil, dass sie wesentlich aufwendiger gestaltet ist, da die Druckkosten entfallen. 
 
 
Hier finden sich derzeit die von der Arbeitsagentur veröffentlichten fachlichen Hinweise zum SGB II. Die Arbeitsagentur veröffentlicht aber auch weitere Informationen zum Kindergeld, Arbeitslosengeld I und zum Verwaltungsrecht. Das Ärgerliche ist, dass die Bundesagentur die Informationen zwar veröffentlicht, aber die Navigation zu den Veröffentlichungen mit Absicht nicht einfach gestaltet.