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SOZIALRECHT JUSTAMENT DEZEMBER 2015

Die Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu den Sozialleistungsansprüchen neu zugewanderter EU-BürgerInnen. Die Bedeutung der neuen Rechtsprechung für die Beratungspraxis.

Nachträge zum Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung (Referentenentwurf vom 12.10.2015)

 

 

 

 

 

 

 

 


SOZIALRECHT JUSTAMENT November 2015

 Schwerpunktthema:

Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Rechtsvereinfachung
(Referentenentwurf vom 12.10.2015)
Kommentierte Darstellung von Bernd Eckhardt SOZIALRECHT JUSTAMENT

 

 

 

 

 

 

 

 


 SOZIALRECHT JUSTAMENT Oktober 2015

Das EuGH-Urteil Alimanovic C 67/14 vom 15.9.2015

1. Ausführliche Darstellung der Entscheiung des EuGH und seiner Bedeutung für die Beratungspraxis

2. Erste Entscheidungen von Landessozialgerichten nach dem EuGH-Urteil systematisch dargestellt:

- LSG Hessen L 7 AS 431/15 B ER vom 18.9.2015

- LSG NRW L 19 AS 1491/15 B ER vom 30.9.2015

- LSG NRW L 2 AS 1582/15 B ER vom 29.9.2015

- LSG Bayern L 7 AS 627/15 B ER vom 1.10.2015

 

 

 

 


 sozialrecht justament  - Sonderheft August 2015

SGB II - Die modifizierte Zuflusstheorie 

Zur Anrechnung von Einkommen im SGB II. Eine kritische Darstellung der Gesetzgebung und Rechtsprechung. 

Ausführlich wird die Zuflusstheorie und aktuelle Entscheidungen des Bundessozialgerichts dargestellt. Ein Inhaltsverzeichnis und eine Marginalspalte erlauben es, sich in der umfangreichen Darstellung zurecht zu finden.

Die Neufassung ersetzt alle bisherigen Fassungen.   

 

 

 

 

 

 

 


 sozialrecht justament 3/2015

  1. Praxistipp: U-25 ohne KdU – was kann getan werden?
  2. In der Produkttheorie kann man nicht wohnen - Warum die Vorgaben des Bundessozialgerichts zur Bestimmung von Richtwerten angemessener Unterkunftskosten (SGB II/SGB XII) falsch sind
  3. Wohnraum gesichert – Bewohner verhungert! Anmerkungen zu einer Entscheidung des Sozialgerichts Darmstadt oder wie aus dem Slogan der Wohnungshilfe „Die Wohnung ist nicht alles, aber ohne Wohnung ist alles nichts!" die Jobcenter-Maxime „Alles für die Wohnung“ geworden ist.
  4. Für Sie gelesen: Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Übernahme von Mietschulden und Energiekostenrückständen im SGB II und SGB XII

 

 

 

 

 

 


sozialrecht justament 2/2015

1. Fünf Entscheidungen aus dem Tätigkeitsbericht 2014 des Bundessozialgerichts mit Kommentar

          • Krankenversicherung

- Feststellung der Arbeitsunfähigkeit als Voraussetzung für Krankengeld

  •   SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende 

- Keine allgemeine Bagatellgrenze bei unabweisbarem erhöhtem laufenden Bedarf
- Minderjährigenschutz bei Erstattungsforderungen des Jobcenters
- Zuständigkeit für Entscheidung über Hausverbot

  •   Sozialhilfe (SGB XII)

- Leistungen für den Lebensunterhalt – Erwachsene „ohne“ Haushalt

2. Überblick: Weitere Entscheidungen des Bundesozialgerichts aus 2013/ 2014 und einige LSG-Entscheidungen

- Urteile zur Bedeutung des Antrags und des Weiterbewilligungsantrags im SGB II
- Urteile zur Einkommensanrechnung im SGB II – Entscheidungen des Bundessozialgerichts

 


 

sozialrecht justament 1/2015

  1. Aktuelle Rechtsprechung zum SGB II-Ausschluss von EU-BürgerInnen nach der EuGH-Entscheidung „Dano“ (C-333/13 vom 11.11.2014)
  2. Fehlende Absicherung im Krankheitsfall – zur sozialen Rechtlosigkeit vieler neu zugewanderter EU-BürgerInnen